§ 1 Geltungsbereich
Die
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbeziehungen gelten ausschließlich für die
Geschäftsbeziehung zwischen Montessori-Express, Inh. Florian Prensena (folgend
Montessori Express) und dem Besteller. Montessori Express erkennt abweichende
Bedingungen des Bestellers nicht an, es sei denn, Montessori Express hätte
ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss und Rücktritt
Der Kaufvertrag kommt mit
unserer Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande. Im Falle der
Nichtlieferung durch einen Lieferanten von Montessori Express trotz
vertraglicher Verpflichtung, ist Montessori Express zum Rücktritt vom
Kaufvertrag berechtigt. Der Besteller erhält in diesem Fall unverzüglich
Informationen darüber, dass die bestellten Produkte nicht geliefert werden
können. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.
Der Besteller kann seinerseits schriftlich (auch per E-Mail) oder durch
Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen den Vertrag widerrufen. Sofern
der Bestellwert mehr als 40,00 EUR beträgt, erstattet Montessori Express die
Kosten der Rücksendung. Es wird darauf hingewiesen, dass Montessori Express ggf.
eine durch die Ingebrauchnahme der Sache entstandene Wertminderung einbehalten
kann.
§ 3 Lieferung
Sofern nicht
anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller
angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich,
soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
§ 4 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Der Kaufpreis
inkl. der Versandkosten kann von dem Besteller per Rechnung, Vorauskasse und
Nachnahme bezahlt werden.
Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Montessori Express berechtigt,
Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt
gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Montessori Express ein höherer
Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Montessori Express berechtigt,
diesen geltend zu machen.
Um Ihnen das gründliche Prüfen der bestellten Ware zu ermöglichen, räumt Ihnen
Montessori Express ein Zahlungsziel von 14 Tagen ab Erhalt der Ware ein. Sollten
Sie Teile der Lieferung zurücksenden, können Sie die Rechnung direkt kürzen.
Sollten Sie mit Ihren Zahlungen in Verzug geraten, behalten wir uns vor,
Mahngebühren in Rechnung zu stellen.
§ 5 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur
Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt oder von Montessori Express anerkannt sind. Außerdem ist er zur
Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein
Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte
Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Montessori Express.
§ 7 Mängelhaftung
Der Besteller
kann im Falle eines Mangels der Kaufsache Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder
Ersatzlieferung) verlangen. Der Besteller ist berechtigt vom Vertrag
zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern, wenn die Nacherfüllung dreimal
fehlschlägt.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des
Bestellers -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen. Für
entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers die nicht am
Liefergegenstand entstanden sind haftet Montessori Express nicht.
Soweit die Haftung von Montessori Express ausgeschlossen oder beschränkt ist,
gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und
Erfüllungsgehilfen.
Bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz oder bei Personenschaden gelten obige
Haftungsbeschränkungen nicht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller
Ansprüche aus § 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht.
Die Ersatzpflicht für Sachschäden bei fahrlässiger Verletzung der
vertragswesentlichen Pflichten durch Montessori Express ist auf den
typischerweise entstandenen Schaden begrenzt.
Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.
§ 8 Datenschutz
Der Besteller
ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der
für die Ausführung von
Bestellungen,
die Anmeldung zu dem Email-Benachrichtigungsdienst, die Übermittlung einer
Onlinebewertung erforderlichen personenbezogenen Daten durch Montessori Express
ausführlich unterrichtet worden (siehe "Privatsphäre und Datenschutz"). Der
Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener
Daten ausdrücklich zu.
§ 9 Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts.
§ 10
Rückgaberecht
Widerrufsrecht bzw. Widerrufsbelehrung nach
§355 BGB
Die gesamte Klausel gilt nur für Verbraucher im
Sinne von
§13 BGB, d.h. jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch
ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann: Als
Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen
ohne Angabe von Gründen in Textform oder durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Es besteht kein Widerrufs- bzw. Rückgaberecht bei Lieferung von Audio- oder
Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom
Verbraucher entsiegelt worden sind.Der
schriftliche Widerruf bzw. die Rücksendung ist zu richten an:
Montessori Express, Inh.
Florian Prensena
Ahornstr. 12
D-48465 Schuettorf
FAX: +49 (0)5923 993134
E-Mail:

Widerrufsfolgen nach
§357 BGB
Im Falle
eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren. Die in
§286 Abs. 3 BGB bestimmte Frist beginnt mit der
Widerrufs- oder Rückgabeerklärung des Verbrauchers. Können Sie uns die
empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem oder
gebrauchtem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit nach
§357, Absatz 3 BGB Wertersatz leisten. Bei der
Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren optische Prüfung -- wie sie Ihnen etwa bei Kauf im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre -- zurückzuführen ist. Im Übrigen können
Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein
Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt. Geöffnete, beschriftete, beklebte,
unvollständige oder in Betrieb genommene Ware gilt als gebraucht
und kann deshalb nicht mehr als Neuware verkauft bzw. angeboten werden! In
diesem Fall hat der Kunde Wertersatz für die gezogenen Nutzungen
und die dadurch entstandene Verschlechterung der Ware zu leisten.
Das
Rückgaberecht nach
§356 BGB Absatz 2 kann innerhalb der
Widerrufsfrist, die jedoch nicht vor Erhalt der Sache beginnt, und nur durch
Rücksendung der Sache oder, falls die Sache nicht als Paket versandt werden
kann, durch ein schriftliches Rücknahmeverlangen ausgeübt werden. Kosten und
Gefahr der Rücksendung trägt bei Widerruf und Rückgabe Montessori Express.
Paketversandfähige Sachen bis zu einem Warenwert von 40 EUR sind vom Verbraucher
auf eigene Kosten zurückzusenden, dies gilt jedoch nur bei Widerruf und wenn die
gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht, wie gesetzlich nach
§357 BGB möglich.
Bitte achten Sie darauf, dass Die Sendung ausreichend frankiert ist. Unfreie
Pakete werden nicht von uns angenommen und müssen in voller Höhe in Rechnung
gestellt werden. Sie können diese Kosten vermeiden, wenn Sie sich mit uns vor
der Rücksendung in Kontakt setzten. Wir übersenden Ihnen gerne einen kostenlosen
Rückschein.
Bitte achten
Sie darauf, dass Sie die erfolgte Rücksendung und das Rücksendedatum auf
Nachfrage belegen können, deshalb bitten wir Sie, Ihren Einlieferungsbeleg bzw.
den Paketschein sorgfältig aufzubewahren. Ihrer Rücksendung ist grundsätzlich
der Original Kaufbeleg beizulegen!
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